Embargos und Sanktionen im Hochschulkontext

Das EU-Embargo gegen Russland zeigt, wie schnell Hochschulen und Forschungseinrichtungen in den Fokus der Exportkontrolle geraten, die ihre Exportaktivitäten zuvor ohne größere exportkontrollrechtliche Beschränkungen durchführen konnten. Mit dem Embargo gegen Russland haben sich diese Rahmenbedingungen deutlich geändert. Für deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind vor allem die EU-Embargos gegen Russland und Iran von wirtschaftlicher Bedeutung. Beide Embargos enthalten ein abgestuftes System aus Verboten und Genehmigungspflichten. Deshalb müssen die einzelnen Regelungen sorgfältig geprüft werden. Andernfalls drohen den Verantwortlichen und der Institution empfindliche Sanktionen. Neben Geld- und Bußgeldstrafen können diese zum Entzug von Verfahrenserleichterungen oder zur Ablehnung von Genehmigungsanträgen führen. Forschungseinrichtungen und Universitäten müssen ihre internen Exportkontrollprozesse daher an die Embargos anpassen. So ist eine rechtskonforme Zusammenarbeit mit Embargo-Ländern gegebenenfalls möglich.

Seminarinhalt:
Das Seminar informiert über die wichtigsten aktuellen EU-Embargos für Hochschulen und Forschungseinrichtungen und zeigt, worauf sie besonders achten müssen. Im Mittelpunkt stehen strukturelle Fragestellungen und Herausforderungen, die bei jedem Embargo relevant sind.

• Einführung/Überblick
• Systematik und Bedeutung der EU-Embargos (länderbezogen, personenbezogen)
• Russland-Embargo
• Iran-Embargo
• Typische Fragestellungen bei der Zusammenarbeit mit Embargo-Ländern
• Risikominimierung

Kompetenzen nach dem Seminar:
• die Systematik länderbezogener und personenbezogener EU-Embargos einordnen
• zentrale Anforderungen des Russland-Embargos und des Iran-Embargos erkennen
• typische Fragestellungen bei der Zusammenarbeit mit Embargo-Ländern prüfen
• Risiken für Verantwortliche und Forschungseinrichtungen bewerten
• Maßnahmen zur Risikominimierung in Exportkontrollprozessen ableiten

Keine Vorkenntnisse notwendig