Einstieg in die Güterklassifizierung - Einordnung im Rahmen von Dual-Use und Rüstungsgütern

Die sicherheitspolitische Lage hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verschärft. Zudem bauen viele Staaten ihre Verteidigungshaushalte stark aus. Dadurch wird die korrekte Güterklassifizierung zu einer strategischen Schlüsselkompetenz in der Exportkontrolle. Sie entscheidet, ob ein Gut als Dual-Use-Gut, als sonstiges Rüstungsgut oder gegebenenfalls als Kriegswaffe gilt. Davon hängen Genehmigungspflichten oder Verbote ab.

Seminarinhalt: 
In diesem kompakten Online-Seminar lernen Sie systematisch und praxisnah, wie Sie Ihre Güter anhand der maßgeblichen Güterlisten rechtssicher klassifizieren. Dabei lernen Sie die Abgrenzung von zivilen Gütern, Dual-Use-Gütern und Rüstungsgütern.
• Einführung in die Güterklassifizierung in der Exportkontrolle: Rolle der Güterklassifizierung im Exportkontrollprozess, Bedeutung für Compliance, Haftung und Lieferfähigkeit
• Rechtsgrundlagen und Güterlisten: Überblick über die EU-Dual-Use-Verordnung (Anhang I), die deutsche Ausfuhrliste und relevante nationale Vorschriften als Basis der Klassifizierung
• Grundlagen der Güterklassifizierung: Systematik und Aufbau der Güterlisten, Vorgehensweise bei der Zuordnung von Waren, Software und Technologie zu Güterlistennummern
• Dual-Use-Güter erkennen und einstufen: Technische Kriterien und typische Formulierungen in der Dual-Use-Güterliste, praktische Vorgehensweise beim Abgleich von Produkteigenschaften mit Listenpositionen
• Rüstungsgüter und Kriegswaffen – Grundlagen und Abgrenzung: Begriffsbestimmungen, Besonderheiten der Rüstungsexportkontrolle, Abgrenzung von Dual-Use-Gütern und sonstigen Rüstungsgütern sowie von Rüstungsgütern und Kriegswaffen
• Dokumentation und innerbetriebliche Organisation: Grundsätze für nachvollziehbare Klassifizierungsentscheidungen, Zusammenarbeit zwischen Technik, Vertrieb, Exportkontrolle und Management

Kompetenzen nach dem Seminar:
• die Rolle der Güterklassifizierung im Exportkontrollprozess einordnen
• relevante Rechtsgrundlagen und Güterlisten für die Klassifizierung bestimmen
• Waren, Software und Technologie Güterlistennummern zuordnen.
• zivile Güter, Dual-Use-Güter, sonstige Rüstungsgüter und Kriegswaffen voneinander abgrenzen
• Klassifizierungsentscheidungen nachvollziehbar dokumentieren und überprüfen

Kein Vorwissen notwendig.