Einstieg in die Güterklassifizierung - Einordnung im Rahmen von Dual-Use und Rüstungsgütern

Für viele Unternehmen ist der Einstieg in die Verteidigungs- und Sicherheitsbereiche interessant. Nicht nur, weil sich die sicherheitspolitische Lage seit einigen Jahren deutlich verschärft, sondern auch weil viele Staaten ihre Verteidigungshaushalte intensiv ausbauen. Für die Exportkontrolle bedeutet dies, dass die korrekte Güterklassifizierung zu einer strategischen Schlüsselkompetenz wird. Sie entscheidet, ob ein Gut als Dual-Use-Gut, als sonstiges Rüstungsgut oder gegebenenfalls als Kriegswaffe einzustufen ist und damit über Genehmigungsfreiheit, Genehmigungspflichten oder Verbote.

In diesem kompakten Online-Seminar lernen Sie systematisch und praxisnah, wie Sie Ihre Güter anhand der maßgeblichen Güterlisten rechtssicher klassifizieren und insbesondere die Abgrenzung zwischen Zivilen-, Dual-Use- und Rüstungsgütern vornehmen.

Seminarziel:

Ziel ist es, Ihnen ein tragfähiges Grundlagenverständnis für die güterbezogene Exportkontrolle zu vermitteln und Sie in die Lage zu versetzen, Klassifizierungen im Unternehmen strukturiert und nachvollziehbar vorzunehmen oder zu überprüfen.

Seminarinhalt:

Einführung in die Güterklassifizierung in der Exportkontrolle 
• Rolle der Güterklassifizierung im Exportkontrollprozess, Bedeutung für Compliance, Haftung und Lieferfähigkeit

Rechtsgrundlagen und Güterlisten
• Überblick über EU-Dual-Use-Verordnung (Anhang I), deutsche Ausfuhrliste und relevante nationale Vorschriften als Basis der Klassifizierung

Grundlagen der Güterklassifizierung
• Systematik und Aufbau der Güterlisten, Vorgehensweise bei der Zuordnung von Waren, Software und Technologie zu Güterlistennummern

Dual-Use-Güter: Erkennen und Einstufen
• Technische Kriterien und typische Formulierungen in der Dual-Use-Güterliste, praktische Vorgehensweise beim Abgleich von Produkteigenschaften mit   Listenpositionen

Rüstungsgüter und Kriegswaffen: Grundlagen und Abgrenzung
• Begriffsbestimmungen, Besonderheiten der Rüstungsexportkontrolle, Abgrenzung Dual-Use-Güter vs. sonstige Rüstungsgüter sowie Rüstungsgüter vs. Kriegswaffen

Dokumentation und innerbetriebliche Organisation 
• Grundsätze für nachvollziehbare Klassifizierungsentscheidungen, Zusammenarbeit zwischen Technik, Vertrieb, Exportkontrolle und Management