Zivile Unternehmen als Partner der internationalen Rüstungsindustrie – mehr Chancen als Risiken? Ein Überblick über die aktuellen Vorgaben der Exportkontrolle

Zivile Unternehmen und Forschungseinrichtungen rücken zunehmend als Zulieferer und Kooperationspartner in den Fokus der internationalen Rüstungsindustrie. Geopolitische Spannungen, höhere Verteidigungsbudgets und neue Sicherheitsprogramme führen dazu, dass klassische „Non Defence Unternehmen“ plötzlich mit rüstungsrelevanten Gütern, Technologien und Projekten befasst sind. Das Seminar vermittelt einen kompakten Überblick über die aktuellen exportkontrollrechtlichen Anforderungen, typische Risikofelder und praktische Handlungsoptionen für ein rechtssicheres Geschäft im Defence Umfeld.

Seminarziel: 

Die Teilnehmenden sollen sicher zwischen Dual-Use-Gütern, sonstigen Rüstungsgütern und Kriegswaffen unterscheiden können, zentrale exportkontrollrechtliche Risiken wie militärische Endverwendung oder Umgehungsgeschäfte erkennen, die aktuelle Genehmigungspolitik inklusive privilegierter Güter/Länder und Allgemeiner Genehmigungen einordnen sowie die Besonderheiten des Technologietransfers und der Beschäftigung von Nicht-Deutschen im Defence-Bereich verstehen.

Seminarinhalt: 

• Aktuelle exportkontrollrechtliche Vorgaben für zivile Unternehmen im Defence-Umfeld
• Abgrenzung von Dual-Use-Gütern, sonstigen Rüstungsgütern und Kriegswaffen
• Risikoindikatoren wie militärische Endverwendung und Umgehungsgeschäfte
• Genehmigungspolitik, privilegierte Güter/Länder und Allgemeine Genehmigungen (AGG)
• Besonderheiten zu Technologietransfer und Beschäftigung von Nicht-Deutschen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich